Anfragen und Anträge
Anfragen und Anträge · 01. Juni 2026
Mit dem angekündigten Rückzug des Regionssportbundes Hannover (RSB) aus der Schwimmoffensive der Region Hannover hat die Diskussion um Struktur, Zielsetzung und Mittelverwendung des Projekts eine neue Dynamik erhalten. Der Regionssportbund begründet seinen Schritt mit unterschiedlichen Auffassungen über die zukünftige Ausrichtung und Nachhaltigkeit der Schwimmoffensive sowie mit der Einschätzung, dass die bestehenden Vereinsstrukturen im Umland nicht ausreichend gestärkt würden.
Anfragen und Anträge · 01. Juni 2026
Nach den vorliegenden Ausführungen wurde die Prüfung im Wesentlichen darauf beschränkt, ob die gesetzlichen Voraussetzungen der beantragten Beurlaubung erfüllt sind. Gleichzeitig wurde ausgeführt, dass alternative Handlungsoptionen – insbesondere eine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis oder abweichende Modelle der Beurlaubung – nicht Gegenstand der Entscheidung gewesen seien.
Anfragen und Anträge · 18. Mai 2026
Sachverhalt
Die Sicherstellung einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Notfallversorgung gehört
zu den zentralen Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Vor dem Hintergrund sich
verändernder Krankenhausstrukturen – insbesondere der Konzentration stationärer
Angebote auf größere, spezialisierte Standorte – stellt sich zunehmend die Frage, wie die
medizinische Versorgung in der Fläche langfristig gewährleistet werden kann.
Anfragen und Anträge · 14. Mai 2026
Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage der Region Hannover, der Schließung des Klinikums Lehrte und der geplanten Umwandlung in ein RGZ stellen sich grundlegende Fragen zur Übertragbarkeit des Modells Gandersheim, zur finanziellen Tragfähigkeit sowie zu möglichen Risiken für die Region Hannover und die Kommunen.
Anfragen und Anträge · 12. Mai 2026
Bereits im Jahr 2023 haben wir uns mit der Hochwassergefährdung des KRH Klinikums Siloah befasst. In der Antwort auf meine damalige Anfrage (1645 (V) AaA) wurde deutlich, dass auf Grundlage neuer Berechnungen des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) das Klinikum Siloah entgegen früherer Annahmen im Überschwemmungsgebiet eines HQ 100 liegt und bislang noch keine abschließende Neubewertung der Auswirkungen erfolgt ist.
Anfragen und Anträge · 11. Mai 2026
Lesen Sie hier unsere Anfrage und die Antwort der Regionsverwaltung.
Anfragen und Anträge · 04. Mai 2026
Angesichts zunehmender Extremwetterereignisse, wachsender sicherheitspolitischer Risiken in Europa und der Verantwortung gegenüber der Bevölkerung ist dieser Zustand nicht hinnehmbar. Die Menschen in der Region Hannover müssen sich darauf verlassen können, im Ernstfall schnell und zuverlässig gewarnt zu werden. Der bisherige Fortschritt beim Aufbau der Sireneninfrastruktur steht in keinem Verhältnis zu dieser Herausforderung.
Anfragen und Anträge · 04. Mai 2026
Die Schwimmoffensive (finanziert aus dem Produkt 504210 „Förderung von Maßnahmen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“) verfolgt ein wichtiges Ziel, nämlich die Verbesserung der Schwimmfähigkeit von Kindern in der Region Hannover. Gleichzeitig wirft die bisherige Umsetzung grundlegende Fragen hinsichtlich Transparenz, Steuerung und regionaler Ausgewogenheit auf.
Anfragen und Anträge · 04. Mai 2026
Nach Einreichung der ersten Anfrage haben weitere Medienberichte (vgl. HAZ vom 09.04.2026 „Insolventer Integrationsverein hat auch Zuschüsse von der Region kassiert“) zusätzliche Details zur Förderung des Integrationsvereins offengelegt. Demnach hat auch die Region Hannover bereits im Jahr 2019 ein konkretes Projekt des Vereins finanziell unterstützt, während weitere Förderanträge in späteren Jahren abgelehnt wurden.
Anfragen und Anträge · 20. April 2026
Lesen Sie hier unsere Anfrage und die Antwort der Regionsverwaltung.