Sehr geehrter Herr Jagau,

aktuell ist bundesweit die Situation im Bahnverkehr am Mainzer Bahnhof in aller Munde. Auch in der Region Hannover besteht bei den Bürgerinnen und Bürgern die Befürchtung, dass es zu ähnlichen Verhältnissen in Hannover kommen kann.

Vor diesem Hintergund frage ich Sie:

1. Wird beim Großraum-Verkehr Hannover (GVH) eine Statistik über Verspätungen und Zugausfälle geführt?

2. Werden technische Ausfälle und nicht erbrachte Leistungen der Aufgabenträger an den GVH rückvergütet?

3. Wie ist die allgemeine Kontrolle (technische Ausfälle, Zustand des Fahrmaterials) der erbrachten Leistungen der Verkehrsunternehmen durch den GVH?

Mit freundlichen Grüßen                           f.d.R.

Eberhard Wicke                                       Jens Schlayer

-Verkehrspolitischer Sprecher-               -Fraktionsgeschäftsführer-

Antwort der Verwaltung:

zu 1.

Vertragspartner der Eisenbahnverkehrsunternehmen ist die Region Hannover, die auch für das Vertragscontrolling zuständig ist. Die Verdingungsunterlagen und der Verkehrsvertrag enthalten eine Vielzahl von Festlegungen zur Qualität (u.a. eine eigene Anlage Qualität). Dazu gehört auch die Dokumentation der Verspätungen und Zugausfälle. Über diese vertraglichen Regelungen informiert die Verwaltung im Rahmen der Beschlussvorlagen zu Vergaben im Schienenpersonennahverkehr. Außerdem veröffentlicht sie einen Gesamtbericht für den ÖPNV mit dem Titel „Qualität im Nahverkehr“.

zu 2.

Die unter 1. genannten Verkehrsverträge enthalten entsprechende Regelungen für nicht, teilweise oder schlecht erbrachte Leistungen.

zu 3.

Das Ergebnis des Verkehrscontrollings ist positiv, punktuelle Mängel sind in einem solchen komplexen System nicht auszuschließen und werden im Rahmen der vertraglichen Regelungen nachgehalten und ggf. pönalisiert. Die aktuellen Ereignisse in Mainz werden durch Mängel bei DB Netz als Infrastrukturbetreiber verursacht. Verträge mit den Infrastrukturbetreibern von Netz und Stationen schließen nicht die Aufgabenträger, also auch nicht die Region Hannover, sondern die Eisenbahnverkehrsunternehmen, die die Infrastruktur nutzen.