Anfrage gem. § 9 der Geschäftsordnung zur schriftlichen Beantwortung inkl. Antwort

Radschnellweg Lehrte - Hannover als Baustein der Radverkehrsstrategie in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg

Sehr geehrter Herr Jagau,

der Fahrradverkehr hat in der Stadt Lehrte eine besonderen Stellenwert. In Lehrte sind sehr gute Voraussetzungen für den Fahrradverkehr geschaffen worden, und das Radverkehrsnetz hat ein beachtliches Niveau. Folgerichtig wurde Lehrte als Niedersachsens "Fahrradfreundliche Kommune 2009" ausgezeichnet. Vor diesem Hintergrund sind deshalb die Überlegungen der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg mit Interesse aufgenommen worden, einen Radschnellweg von Lehrte nach Hannover zu errichten. Die Informationsdrucksache 229 (III) präzisiert auf Seite 4 diese Überlegungen und fasst das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zusammen: „Die weitgehend bahnparallel verlaufende Route Hannover – Lehrte erschließt u. a. das Gebiet der Medizinischen Hochschule Hannover. Für die Route (Länge etwa 18,5 km) wird die Finanzierung für eine Vertiefung der Machbarkeitsstudie außerhalb der Förderung des BMVBS geprüft. Dies wäre insbesondere deshalb wünschenswert, da sich diese Route vermutlich ohne größere Konflikte und Problembereiche relativ einfach realisieren ließe.“

Vor dem Hintergrund frage ich:

1. Der Informationsdrucksache 229 (III) ist auf Seite 4 zu entnehmen: „Für die Route Hannover – Lehrte ist zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt und der Stadt Lehrte die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung eines Radschnellwegestandards sowie eine Kostenkalkulation im Rahmen einer vertiefenden Untersuchung erarbeitet werden.“ Wie ist der aktuelle Sachstand der zeitlichen und inhaltlichen Planungen?
2.  In welcher Form sind die Stadt Lehrte und die von der Trassenführung betroffenen Ortsteile an den Planungen des Radschnellweges Lehrte – Hannover beteiligt? Welche Routen hat die Stadt Lehrte bisher in die Planungen eingebracht? Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Lehrte bei den Planungen beteiligt werden?
3. Mit welchen Kosten rechnet die Region für die Trasse des Radschnellweges, der durch das Gebiet der Stadt Lehrte verläuft? Welche Kosten kommen auf die Stadt Lehrte zu?
4. Wurden die ökologischen Auswirkungen dieser Routenplanung bereits vorläufig abgeschätzt?
5. Wurde der geplante Ausbau- (5m Breite, Asphaltbelag) und Unterhaltungsstandard (Winterdienst) des Radschnellweges bei den Planungen bereits berücksichtigt?
6. Wann ist mit dem Baubeginn des Radschnellweges auf Lehrter Gebiet zu rechnen?
7. Der Radschnellweg Lehrte - Hannover wurde im aktuellen Sachstandbericht der Verwaltung im Ausschuss für Regionalplanung als am wenigsten konfliktreich bezeichnet. Warum vertieft die Regionsverwaltung nicht die Planung für diesen Radschnellweg und schafft damit ein Modellprojekt für andere Radschnellwegsrealisierungen?

Mit freundlichen Grüßen                                                                

Bernward Schlossarek                                                                 

-Regionsabgeordneter-                                                      

Antwort der Regionsverwaltung vom 03. Mai 2012

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Zu 1:

Die Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg hat in einer vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung geförderten Machbarkeits­untersuchung sechs Routen für mögliche Radschnellwegeverbindungen untersucht. Das Verfahren war aufgrund der begrenzten Fördermittel zweistufig angelegt. In der ersten Stufe wurde im Rahmen einer Voruntersuchung die grundsätzliche Eignung der vorgeschlagenen Routen untersucht. Die Ergebnisse der ersten Stufe zeigen, dass die Verbindung Hannover – Lehrte grundsätzlich geeignet für eine Radschnellwegeverbindung ist. In der zweiten Stufe wurden für drei Routen ein Maßnahmenkonzept sowie eine erste Kostenschätzung erarbeitet. Die Auswahl der Routen für die zweite Stufe erfolgte anhand abgestimmter Kriterien. Für die Verbindung Hannover – Lehrte wurde bisher keine vertiefte Untersuchung durchgeführt. Der Endbericht zur Machbarkeitsstudie steht zum Download auf der Homepage der Metropolregion unter www.metropolregion.de. Eine vertiefte Untersuchung unter finanzieller Beteiligung der Region Hannover und der Landeshauptstadt Hannover außerhalb der Förderung des Bundes - wie für die Verbindung Hannover – Laatzen bereits erfolgt - konnte bisher nicht erfolgen, da von Seiten der Stadt Lehrte keine Möglichkeit der Projektbegleitung gesehen wird.

Zu 2:

An der Trassenfindung und der Voruntersuchung waren die Stadt Lehrte sowie die Landeshauptstadt Hannover und die Region Hannover aktiv beteiligt. Der aktuelle Trassenverlauf ist im Endbericht der Machbarkeitsstudie dargestellt. Es ist zu bedenken, dass es sich hier zunächst um eine Voruntersuchung zur grundsätzlichen Machbarkeit handelt. Bürgerinnen und Bürger sind zu diesem Zeitpunkt noch nicht beteiligt worden.

Zu 3:

Für die Verbindung Hannover – Lehrte liegt bisher keine Kostenschätzung vor. Die Entwicklung eines konkreten Maßnahmenkonzepts sowie eine erste Kostenschätzung sind Gegenstand der vertieften Untersuchung.

Zu 4:

Die ökologischen Auswirkungen sind bisher nicht betrachtet. Die zuständigen Fachdisziplinen werden in der vertiefenden Untersuchung beteiligt.

Zu 5:

Die Planungen basieren auf den zuvor abgestimmten Qualitätsstandards. Dies gilt auch für den Route Hannover – Lehrte. Dabei steht eine zügige Reisegeschwindigkeit durch geringe Verlustzeiten infolge Halten und Warten an Knotenpunkten im Vordergrund. Weitere Kriterien sind u. a. eine Breite von 4 Metern, eine hohe und witterungsunabhängige Belagsqualität sowie der Winterdienst. Es wird aber im Einzelfall erforderlich sein, situationsangepasste Maßnahmen zu entwickeln.

Zu 6:

Es ist derzeit nicht abzusehen, ob und wann eine Umsetzung erfolgen kann.

Zu 7:

Die Region Hannover hat das Projekt Radschnellwege in der Metropolregion federführend koordiniert. In der Machbarkeitsstudie wurde das Thema Radschnellwege bundesweit erstmalig einer systematischen Untersuchung unterzogen. Die Region Hannover unterstützt darüber hinaus insbesondere auch die Planungen und Umsetzungsmöglichkeiten von Radschnellwegen in der Region Hannover. Weitere Aktivitäten zum Radschnellweg Hannover – Lehrte können nur mit Unterstützung der Stadt Lehrte erfolgen.