Fr
12
Aug
2011
Welche Art der Beschäftigung steckt hinter dem Begriff „Abrufbeschäftige“. Diese Formulierung hatte die Pressesprecherin der Abfallentsorgungsgesellschaft im Zusammenhang mit der Einführung der O-Tonne verwandt. In einer Anfrage wollte es die CDU-Regionsfraktion nun genau wissen. Die Antwort von aha ist ein Verweis auf den Paragrafen 12 des Teilzeitbeschäftigungsgesetzes. „Dort steht aber nur, wie bei Arbeit auf Abruf zu verfahren ist“, sagt Eberhard Wicke, Vorsitzender der CDU-Regionsfraktion. „Wir wollen aber genau wissen, was das für Personal ist. Das wird uns weiterhin verschwiegen.“
„Entweder handelt es sich um externe Billigarbeiter mit Zustimmung der Gewerkschaft oder die vermutete Personalreserve soll uns weiterhin verschwiegen werden.“ Beides ist für die CDU ein Skandal, „denn die SPD wirft uns ständig Privatisierungsgedanken vor, die es bei uns gar nicht gibt.“
Die CDU-Regionsfraktion wirft der Geschäftsführung von aha und der Regionsverwaltung vor, schlichtweg nicht die Wahrheit über die tatsächlichen Kosten der O-Tonne zu sagen. „Wir sind grundsätzlich nicht gegen die O-Tonne. Aber wir wollen, dass die Karten endlich auf den Tisch gelegt werden.“
„Wir werden darauf drängen, dass eine Klärung hinsichtlich des Personals herbeigeführt wird. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, zu wissen, was genau hinter der O-Tonne und den Abrufbeschäftigten steckt“, macht Wicke deutlich.